Fördermittel – FuE

Die deutsche FuE-Förderung entwickelt sich dynamisch. Beinahe weltweit hat sich auch an anderer Stelle bei FuE eine deutliche Umkehr gegenüber den Trends der 90er Jahre ergeben: Der Staat hat allenthalben wieder mehr Verantwortung übernommen, sei es durch eine Aufstockung der Finanzierungshilfen für Unternehmen, sei es durch die Ausweitung der Forschung und Entwicklung-Kapazitäten an Hochschulen und außeruniversitären FuE-Einrichtungen. Bei der steuerlichen FuE-Förderung können Unternehmen Personalausgaben für Forscher, Abschreibungen auf Geräte oder Laboranlagen sowie Ausgaben für externe Forschungsaufträge steuermindernd geltend machen. Davon profitieren insbesondere kleine und mittlere Unternehmen. Bund und Land fördern Forschung und Entwicklung-Vorhaben durch zahlreiche Förderprogramme wie bspw.

• Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand
• ZIM - Koop - Fördermodul Kooperationsprojekte
• ZIM - Nemo - Fördermodul Netzwerkprojekte
• ZIM - Solo - Fördermodul Einzelprojekte
• Förderprogramme Materialeffizienz des BMWi (DEMEA)
• Förderprogramm Go-Inno (Innovationsgutscheine)
• Ideen zünden! Die Hightech-Strategie für Deutschland
• Die Förderberatung "Forschung und Innovation" des Bundes

Zurzeit finanziert der deutsche Staat FuE-Aktivitäten mit rund 16,6 Milliarden Euro. Die staatliche

Förderung konzentriert sich mit aktuell etwa 14,7 Milliarden Euro auf den Wissenschaftssektor (Hochschulen, außeruniversitäre Forschungsinstitute sowie bundeseigene Forschungseinrichtungen). Forschung und Entwicklung in privaten Unternehmen wird vornehmlich über direkte Projektförderung mit über 1,9 Milliarden Euro unterstützt. Zwischen 1981 und 2006 ist der Finanzierungsanteil des Staates an den FuE-Aufwendungen im Wirtschaftssektor allerdings drastisch von 16,9% auf 4,5% gefallen. Negativ zu Buche schlagen auch die Unübersichtlichkeit der Förderprogramme, der hohe Bewerbungsaufwand und die zahlreichen Offenlegungspflichten. Sie schrecken vor allem KMU ab. In den letzten fünf Jahren haben sich nur 27% der KMU mit den Möglichkeiten einer FuE-Förderung beschäftigt; nur knapp die Hälfte von ihnen stellte schließlich einen Förderantrag. Die derzeitige Forschung und Entwicklung-Förderung in Deutschland wirkt somit hoch selektiv.

Sie ist begrenzt auf bestimmte Technologiefelder und Branchen sowie Regionen und benachteiligt KMU gegenüber Großunternehmen, die eine um 250% höhere Förderwahrscheinlichkeit aufweisen. Durch die Konzentration auf einzelne Technologiebereiche besteht auch die Gefahr, innovative Ideen von vornherein von einer Förderung auszuschließen. Die Absage der Bundesregierung an eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) in dieser Legislaturperiode hat auch der Branchenverband BITKOM scharf kritisiert. Die Wirksamkeit der steuerlichen FuE-Förderung ist unbestritten. Studien zeigen, dass ein Euro Förderung mindestens einen Euro zusätzliche FuE-Ausgaben der Wirtschaft nach sich zieht. Sowohl die von der Bundesregierung eingesetzte „Expertenkommission Forschung und Innovation“ (EFI) als auch das Bundesforschungsministerium empfehlen die Verbesserung der steuerlichen FuE-Förderung.